OLG Köln: Autocomplete-Funktion bei Amazon-Suche verletzt doch keine Markenrechte

27.01.17 | Die Autocomplete-Funktion der Amazon-Suche verletzt doch keine fremden Markenrechte (OLG Köln, Urt. v. 12.08.2016 - Az.: 6 U 110/15). Klägerin war... Ganzen Text lesen

LG Hamburg: Schadensersatzanspruch bei unberechtigter Schutzrechtsverwarnung

16.01.17 | Wer einen unberechtigt wegen einer behaupteten Markenverletzung abmahnt, macht sich schadensersatzpflichtig (LG Hamburg, Beschl v. 22.11.2016 - Az.:... Ganzen Text lesen

OLG Brandenburg: Zum fliegenden Gerichtsstand bei Persönlichkeitsverletzungen im Internet

09.01.17 | Der fliegende Gerichtsstand gilt auch bei Persönlichkeitsverletzungen im Online-Bereich. Dies hat das OLG Brandenburg in einer aktuellen Entscheidung... Ganzen Text lesen

OLG Frankfurt a.M.: Nutzung fremder Kennzeichen als Meta-Tag sind Markenverletzung

02.01.17 | Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 06.10.2016 - Az.: 6 U 17/14) hat noch einmal bekräftigt, dass die Nutzung fremder Kennzeichen als Meta-Tag eine... Ganzen Text lesen

Fröhliche Weihnachten 2016

24.12.16 | Die Kanzlei Dr. Bahr wünscht allen Lesern fröhliche und besinnliche Weihnachten! Ganzen Text lesen

AG Coburg: Mängelbeseitigung durch markenfremde Ersatzteile nicht zu beanstanden

22.12.16 | Die Klage eines Käufers auf Ersatz von Mängelbeseitigungskosten blieb erfolglos, weil der Verkäufer den aufgetretenen Mangel an einem Kleidungsstück... Ganzen Text lesen

OLG Frankfurt a.M.: Unternehmensname vs. Domainname

16.12.16 | Ein Unternehmen hat gegen den Inhaber einer Domain, die zeitlich vor Entstehen der Firma registriert wurde, einen Löschungsanspruch, wenn die... Ganzen Text lesen

KG Berlin: Online-Plattform AliExpress haftet als Störer für Markenverletzungen seiner Verkäufer

15.12.16 | Die Online-Plattform AliExpress.com haftet als Störer für Markenverletzungen seiner Verkäufer, wenn sie nach Kenntnis nicht entsprechende... Ganzen Text lesen

OLG Schleswig: Hotel "Severin*s Resort & Spa" verletzt Namensrechte der Kirchengemeinde auf Sylt

16.11.16 | Das Betreiben eines Hotel- und Appartementprojekts in Keitum auf Sylt unter dem Namen "Severin*s Resort & Spa" stellt gegenüber der... Ganzen Text lesen

BPatG: Pippi Langstrumpf als Marke für Gäste-Beherbergung nicht eintragungsfähig

31.10.16 | Das Wort "Pippi Langstrumpf" ist als Marke für Gäste-Beherbergung nicht eintragungsfähig, da ihm die Unterscheidungskraft fehlt (BPatG, Beschl. v.... Ganzen Text lesen