OLG Frankfurt a.M.: Wettbewerbswidrige Rufausbeutung des Produkts "UHU der Alleskleber"

13.04.2018

Das bekannte Produkt "UHU der Alleskleber" genießt eine wettbewerbsrechtliche Eigenschaft und ist somit rechtlich gegen Nachahmungsprodukte, die den guten Ruf ausnutzen, geschützt (OLG Frankfurt a.M., Beschl. v. 28.02.2018 - Az.: 6 W 14/18).

Die Beklagte vertrieb ein Produkt, das der klägerischen Ware "UHU der Alleskleber" sehr ähnlich sah. Die Frankfurter Richter sahen darin eine unzulässige Rufausbeutung.

Die für eine solche Rufausbeutung notwendige wettbewerbsrechtliche Eigenart seien gegeben, so die Robenträger. 

Die äußeren Merkmale der Produktverpackung des "UHU der Alleskleber" seien geeignet, auf die betriebliche Herkunft und auf die Besonderheiten des Produkts hinzuweisen. Der Gesamteindruck der Klebstofftube werde maßgeblich geprägt durch die Tubenform, die gelbe Grundfarbe, die schwarzer Aufschrift sowie die schwarze Drehverschlusskappe. Ein markantes Merkmal der Variante "tropffrei" liege außerdem in dem roten Punkt.

All diese Merkmale seien dem Endverbraucher seit langem geläufig. Auch genieße das Produkt einen sehr hohen Marktanteil. Die charakteristische Farb- und Formkombination führe dazu, dass das Produkt einen hohen Wiedererkennungswert hat, der unabhängig von der bekannten Wortmarke "UHU" bestehe. Das Produkt sei auch dann ohne weiteres zu identifizieren, wenn man es aus größerer Entfernung sehe und den Schriftzug nicht lesen könne.

Das Nachahmungsprodukt sei in sehr ähnlicher Form aufgebaut. Die prägenden Merkmale, nämlich die Tubenform, die gelbe Grundfarbe, die schwarze Verschlusskappe, die schwarzer Aufschrift sowie der rote Punkt seien in außerordentlich ähnlicher Form vorhanden

Zwar liege keine unlautere Herkunftstäuschung vor, da die Ware der Beklagten unter einem anderen Namen vertrieben werde. Der Verbraucher gehe daher nicht davon aus, dass es ein Produkt aus dem Hause der Klägerin sei.

Jedoch erfolge eine wettbewerbswidrige Rufausbeutung. Für einen solchen Rechtsverstoß genüge es, wenn die Beklagte sich das gute Image des Originalproduktes zu Eigen mache. Dies sei im vorliegenden Fall gegeben. Die Verbraucher würden die bewusste Anlehnung an das Originalprodukt erkennen und könnten so zu der Auffassung gelangen, der Klebstoff entspreche auch in seinen Klebeeigenschaften und seiner Qualität der Originalware.