BGH: Auskunftspflicht der Eltern bei Filesharing über einen Familienanschluss

31.03.17 | Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat hat sich erneut mit Fragen der Haftung wegen der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen... Ganzen Text lesen

LG München I: EuGH-Vorlage wegen deutscher Rechtsprechung zum Filesharing

23.03.17 | Die 21. Zivilkammer des Landgerichts München I hat mit Beschluss vom vergangenen Freitag dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg in einem ... Ganzen Text lesen

BGH: Umfang der sekundären Darlegungslast bei P2P-Urheberrechtsverletzungen

08.03.17 | Der BGH hat erneut ein Grundlagen-Entscheidung (Urt. v. 06.10.2016 - Az.: I ZR 154/15) zum Umfang der sekundären sekundären Darlegungslast bei... Ganzen Text lesen

LG Köln: Urheberrechtswidrige Übernahme von ePaper-Inhalten

06.03.17 | Werden Inhalte von elektronischen Zeitungen und Zeitschriften (sog. ePapers) unerlaubt verwendet, kann hierin eine Urheberrechtsverletzung liegen.... Ganzen Text lesen

LG Bielefeld: Twitter-Feed mangels Schöpfungshöhe nicht urheberrechtlich geschützt

24.02.17 | Ein Twitter-Feed, der nicht über die erforderliche Schöpfungshöhe verfügt, ist urheberrechtlich nicht geschützt (LG Bielefeld, Beschl. v. 03.01.2017 -... Ganzen Text lesen

LG Köln: Marketplace-Verkäufer haftet für Urheberrechtsverletzungen von Amazon

22.02.17 | Ein Marketplace-Verkäufer haftet für die von Amazon begangenen Urheberrechtsverletzungen bei der Einblendung von Produktbildern (LG Köln, Urt. v.... Ganzen Text lesen

LG München I: Erschlichene einstweilige Verfügung ist wegen Verstoß gegen Treu und Glauben aufzuheben

20.02.17 | Eine einstweilige Verfügung, die sich der Antragssteller wegen falscher Angaben erschleicht, ist wegen Verstoßes gegen den Grundsatz von Treu und... Ganzen Text lesen

BGH: Software-Nutzung durch nicht in der Mitarbeiterverwaltung registrierte Mitarbeiter

15.02.17 | Der BGH (Beschl. v. 26.01.2017 - Az.: I ZR 22/16) hat entschieden, dass für die Frage, ob eine Software-Nutzung durch nicht in der... Ganzen Text lesen

OLG Frankfurt a.M: Bereitstellen einer Software-Testversion erlaubt keine Vervielfältigung zu kommerziellen Zwecken

03.02.17 | Das Bereitstellen einer Software-Testversion erlaubt keine Vervielfältigung zu kommerziellen Zwecken (OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 22.09.2016 - Az.: 11... Ganzen Text lesen

OLG Frankfurt a.M.: Veränderung des Standorts bei Kunstwerk kann Urheberrechtsverletzung sein

01.02.17 | Bereits die bloße Veränderung des Standorts kann bei einem Kunstwerk eine Urheberrechtsverletzung sein (OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 12.07.2016 - Az.:... Ganzen Text lesen